Hartz‘ IV ist also verfassungswidrig

Das hat das Bundesverfassungsgericht gestern entschieden. Und das gilt sowohl für den Kinder-Unterhalt als auch für die Erwachsenen. Die Berechung der Zahlungen sind mit dem Artikel 1 des Grundgesetzes, der Menschenwürde – also einem grundlegenden Menschenrecht – unvereinbar!

Das sollten sich insbesondere alle Genossen hinter die Ohren schreiben, die dieses Machwerk bisher immer verteidigt hatten. Die Herren Schröder, Müntefering, Scholz und ettliche andere haben also jahrelang die Menschenrechte der Betroffenen misachtet! Nur wollten Sie das der eigenen Parteibasis mindestens ebenso lange nicht glauben! Und was macht der Genosse Gabriel nun daraus?

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